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EU-Digitalkommissarin begräbt „europäisches Google“ Datenschutz 30. Oktober 2017

EU-Digitalkommissarin begräbt „europäisches Google“

Aufgrund der Dominanz von Google, Facebook, Apple, Microsoft und jetzt auch Amazon wird seit Jahren in schöner Regelmäßigkeit der Ruf laut, dass es höchste Zeit sei, den digitalen Marktgiganten aus den USA endlich eine europäische Alternative entgegenzusetzen. Zum Beispiel haben wir schon Anfang Mai dieses Jahres in unserem INTEGR8-Blog darüber berichtet, dass führende deutsche und europäische Unternehmen sich darauf verständigt hätten, eine gemeinsame branchenübergreifende Datenplattform aufzubauen. Der Initiative gehörten unter anderem der Allianz-Versicherungskonzern, das Springer-Verlagshaus, der Autohersteller Daimler und die Deutsche Bank an. Ihr Ziel klang überaus ambitioniert: Es ging um nicht mehr und nicht weniger als eine „wettbewerbsfähige europäische Antwort“ auf die internationale Plattformwirtschaft. Es war also wieder einmal eine Kampfansage an Google, Facebook, Twitter und Co. Mariya Gabriel, die neue EU-Digitalkommissarin aus Bulgarien, scheint davon allerdings nicht viel zu halten. Denn in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte sie, dass die Europäer ihre Energie nicht darauf verschwenden sollten, den Erfolg anderer kopieren zu wollen. „Wir brauchen kein europäisches Google, wir müssen uns auf unsere eigenen Ideen und Innovationen konzentrieren.“

„Kein Grund, in Ehrfurcht zu erstarren“

Es gebe für die Europäische Union keinen Grund, in Ehrfurcht zu erstarren, so Gabriel in der F.A.Z. Denn „in Feldern wie der Nanorobotik, bei Sicherheitschips und der Digitalisierung des Automobils sind wir Spitze“. Es gehe nun darum, sagte die Nachfolgerin des deutschen Kommissars Günther Oettinger, dass die EU unverzüglich auch die Vorraussetzungen für das weitere Wachstum auf diesen Feldern schaffe, damit nicht unnötig Zeit verloren werde. Immer wieder hätten sich die Staats- und Regierungschefs zur Digitalunion bekannt, greifbare Fortschritte habe es jedoch noch nicht gegeben.

„Der Ausbau des 5G-Netzes ist die zentrale Frage“

Der Schlüssel für die weitere Digitalisierung der Europäischen Union liegt für die Kommissarin im Ausbau des 5G-Netzes. Der neue Mobilfunkstandard bildet für sie die Voraussetzung für den schnellen Austausch von Daten, für das vernetzte Autofahren oder bestimmte digitale Angebote im Gesundheitswesen. Bei der Versteigerung der dafür benötigten Frequenzen sei unter den Mitgliedstaaten „ein Mindestmaß an Abstimmung“ erforderlich, sagte sie der F.A.Z. Denn die Frequenzen seien „die Kohle und der Stahl des 21. Jahrhunderts“. Die Europäische Union dürfe sich nicht von Ländern wie Korea oder Japan abhängen lassen, sondern sollte wie beim 3G-Netz, also der dritten Generation der Mobilfunkstandards, wieder eine führende Rolle einnehmen. „Diesen Zug dürfen wir nicht verpassen“, mahnte Gabriel in dem Gespräch. „Das Schicksal von Nokia sollte uns ein warnendes Beispiel sein.“ (rst, faz.net, heise.de, integr8.com/blog/konzerne-planen-eigene-datenplattform/)

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